Landesarbeitskreise GRÜNE Bayern

Archiv für die Kategorie „Innen- und Justizpolitik“

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http://lak.gruene-bayern.de/blog/archives/1980

 

Das nächste Treffen des LAK Demokratie und Recht findet am kommenden Freitag, den 27. April 2012, um 17 Uhr im Stadtbüro München, Sendlinger Str. 47, statt. Wir werden uns schwerpunktmäßig mit zwei Tagesordnungspunkten beschäftigen:

 

TOP 1: Neuwahl des SprecherInnen-Teams und der BAG-Delegierten
TOP 2: Wahlprogramm für die Landtagswahl 2013

 

zu TOP 1: Neuwahl des SprecherInnen-Teams und der BAG-Delegierten

 

Bisher besteht das SprecherInnenteam aus vier SprecherInnen und einer für die Finanzen verantwortlichen Person. Ich schlage vor, diese Größe des SprecherInnenteams beizubehalten, um die unterschiedlichen Schwerpunkte des LAK weiterhin so gut abbilden zu können. Außerdem entsendet der LAK zwei Delegierte in die BAG Demokratie und Recht.

 

BewerberInnen können grundsätzlich auch in Abwesenheit gewählt werden. Wer am Freitag nicht kommen kann, aber Interesse an einem der o.g. Ämter hat, möge dies bitte über die Mailingliste kundtun.

 

Neben den beiden Delegierten für die BAG werden wir auch eine unbestimmte Zahl an Ersatzdelegierten wählen. Insbesondere für diese gilt die Aufforderung, bei Interesse uns dies über die Mailingliste mitzuteilen.

 

Nach guter grüner Tradition sollten sämtliche Positionen paritätisch besetzt werden, auch wenn dies auf Grundlage unserer Satzung für den LAK nicht notwendig der Fall sein muss.

 

zu TOP 2: Wahlprogramm für die Landtagswahl 2013

 

Unser Landesvorsitzender hat bereits den Startschuss für das Wahlprogramm für die Landtagswahl 2013 gegeben (http://www.gruene-bayern.de/mein-bayern/uebersicht/). Unser Schwerpunkt Staat und Weltanschauungen hat auch schon fleißig Ideen gesammelt. Für den Schwerpunkt Innen- und Justizpolitik steht dies nun bevor. Ich schlage vor, dass wir uns am kommenden Freitag einen Überblick verschaffen, welche Themen und Forderungen uns am Herzen liegen. Ich werde bis Freitag die Wahlprogramme aus BaWü und Berlin durchsehen und mögliche Ideen für unser Wahlprogramm vorstellen. Ich würde mich freuen, wenn die Eine oder der Andere weitere Bundesländer, in denen Landtagswahlen vor kurzem stattgefunden haben oder in Kürze stattfinden werden (also bspw. NRW, Schleswig-Holstein, Saarland, usw), übernehmen könnte (ggf. bitte kurze Nachricht über den Verteiler).

 

Ich freue mich auf ein produktives Treffen am Freitag und darf bereits jetzt ankündigen, dass ich mich wieder als LAK-Sprecher und BAG-Delegierter bewerben werde.

 

Herzliche Grüße
Florian Kraus

Sprecher LAK Demokratie und Recht
0176/10366376

 

Alternativstimme – Absenkung der 5% Hürde – Panaschieren/Kumulieren. Wie findet der WählerInnenwille in die Parlamente?

Fachgespräch mit folgenden Referenten:

• Professor Dr. Johannes Behnke von der Zeppelin Universität in Friedrichshafen
• Andreas Schneider von Wahlrecht.de (angefragt)

Termin: Samstag, den 25. Februar 2012 um 11.00 Uhr
Ort: Grünes Zentrum Nürnberg, Kaiserstraße 17,

Damit wir besser planen können, freuen wir uns über eine Anmeldung bitte per Mail
( (nikolaus@hoenning.de) nikolaus (at) hoenning (dot) de).

Herzliche Grüße
Florian Kraus und Nikolaus Hoenning

Mehr Infos:

http://lak.gruene-bayern.de/blog/archives/1601

 

Das nächste Treffen des LAK Demokratie und Recht steht ganz im Zeichen des Jahreswechsels. Ohne konkrete Tagesordnung wollen wir die rechts- und demokratiepolitischen Highlights des Jahres Revue passieren lassen und Pläne für das Jahr 2012 schmieden. Alternativstimme, Wahlalter, Paritätsgesetz, Autonomie der Justiz, innerparteiliche Partizipation, Sterbehilfe, Polizeigewalt, … versprechen interessante Diskussionen. Außerdem waren wir mit zwei Anträgen aus dem Bereich Staat und Weltanschauungen auf der LDK präsent, die beide im Parteirat einstimmig verabschiedet wurden, über deren weitere Behandlung wir hoffentlich berichten können.

 

Wir treffen uns abweichend von unseren üblichen Gewohnheiten am Mittwoch, den 14. Dezember 2011 um 19 Uhr in der Weltwirtschaft im EineWeltHaus, Schwanthalerstraße 80, 80336 München (http://www.einewelthaus.de/index.php?id=200). Um mir die Tischreservierung zu erleichtern, bitte ich Euch um eine kurze Nachricht an (kraus-florian@web.de) kraus-florian (at) web (dot) de bis Montag, den 12. Dezember 2011, wenn Ihr in die Weltwirtschaft kommt. Das erste Treffen im Jahr 2012 soll dann in Nürnberg stattfinden.

 

Herzliche Grüße
Florian

 

 

Kontakt LAK (Schwerpunkt Innen- und Justizpolitik):
Nikolaus Hoenning ( (nikolaus@hoenning.de) nikolaus (at) hoenning (dot) de)
Florian Kraus ( (kraus-florian@web.de) kraus-florian (at) web (dot) de, 0176/10366376)
web: http://lak.gruene-bayern.de)